Am 08.12.2020 referierte Helmut Wahl, Mitarbeiter im Stab des Präsidenten der Deutschen Bundesbank, per Videokonferenz über die Geldpolitik des Eurosystems. Dabei erläuterte er den Oberstufenschülerinnen und -schülern des Fachs „Wirtschaft und Recht“, aufbauend auf den geldpolitischen Grundlagen, die Bedeutung der Geldpolitik in der Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise sowie während der Corona-Pandemie. Im Gegensatz zur Fiskal- und Sozialpolitik, deren Entscheidungskompetenz bei den einzelnen nationalen Regierungen und Parlamenten liegt, ist der EZB-Rat für die Geldpolitik innerhalb des gesamten Euroraums zuständig. Das vorrangige Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken besteht darin, die Preisstabilität zu gewährleisten. Preisstabilität liegt nach der aktuell gültigen Definition vor, wenn ein Anstieg des HVPI für das Euro-Währungsgebiet von unter, aber nahe bei 2% gegenüber dem Vorjahr erreicht wird. Somit soll eine zu starke Inflation vermieden werden, die vor allem die Kaufkraft der Bezieher fester Einkommen und der Sparer mindert. Andererseits wird damit aber auch ein Puffer zur Deflation geschaffen. Eine Deflation ist durch einen anhaltenden Rückgang des allgemeinen Preisniveaus gekennzeichnet und führt zu einem Konsum- und Investitionsaufschub. Dadurch kann ein sich selbst verstärkender kontraktiver Effekt auftreten, der zu Unternehmensinsolvenzen und einem Beschäftigungsrückgang führt.
Herr Wahl erläuterte im Zusammenhang mit den Transmissionsmechanismen der Geldpolitik, dass das klassische Instrumentarium des Eurosystems bestehend aus Offenmarktgeschäften, ständigen Fazilitäten und der Mindestreservepflicht seit der Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise von geringer Bedeutung ist. Auf die Krise reagierte die Geldpolitik neben Zinssenkungen mit vielen Maßnahmen, welche die Geschäftsbanken mit Liquidität versorgen sollten. Hinzu kamen Ankaufsprogramme (EAPP) inklusive der Staatsanleihenkäufe. Die Höhe der bereitgestellten Liquidität des Eurosystems stieg dadurch von etwa 500 Milliarden Euro zu Beginn der Krise im Jahr 2007 auf über drei Billionen Euro am Anfang des Jahres 2020 an. Um während der Corona-Pandemie unter anderem die Kreditversorgung der Wirtschaft zu unterstützen, folgte eine Ausweitung der expansiven Geldpolitik. Dadurch hat sich die bereitgestellte Liquidität des Eurosystems auf über fünf Billionen Euro erhöht.
Am Ende seines Vortrags ging Herr Wahl noch darauf ein, wie es weiter gehen kann. Hierbei erklärte er, dass die europäische Geldpolitik nicht allein die Lösung sein kann, da sie in erster Linie die Aufgabe der Preisstabilität erfüllen muss. Nur die Regierungen der betroffenen Staaten selbst können ihre strukturellen und fiskalischen Probleme lösen. Um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, müssen dabei alle Politikbereiche zusammenarbeiten. Außerdem betonte Herr Wahl, dass die Niedrigzinspolitik im Euroraum kein Dauerzustand sein darf.
Nach dem Appell an die Schülerinnen und Schüler, sich politisch zu informieren und beteiligen, verabschiedete sich Herr Wahl und loggte sich aus.
Text und Foto: A. Zischler